Frieden Oder Sicherheit: Die Krise Der Westdeutschen Sicherheitspolitik
By Sabine CollmerNoch vor ffinf Jahren beherrschte die Diskussion fiber Krieg und Frieden, Abschreckung und Entspannung die GemUter und die poli tische tlffentichkeit. Bei den Bundesbfirgern - so ermittelten Umfragen - rangierte die Friedenssicherung an der Spitze der Werteskala. Heute, nach dem unerwarteten Washingtoner Abkommen Uber die Beseitigung der einst so umstrittenen Mittelstrecken systeme, scheint das alles der Vergangenheit anzugehoren. Kriegs !ngste und Kriegsgefahr sind einer Hoffnung auf eine Entkrampfung des Ost-West-Konfliktes gewichen. Sogar eine drastische Reduk tion der strategischen Nuklearwaffen der Superm!chte rUckt in greifbare N!he. We
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Noch vor ffinf Jahren beherrschte die Diskussion fiber Krieg und Frieden, Abschreckung und Entspannung die GemUter und die poli tische tlffentichkeit. Bei den Bundesbfirgern - so ermittelten Umfragen - rangierte die Friedenssicherung an der Spitze der Werteskala. Heute, nach dem unerwarteten Washingtoner Abkommen Uber die Beseitigung der einst so umstrittenen Mittelstrecken systeme, scheint das alles der Vergangenheit anzugehoren. Kriegs !ngste und Kriegsgefahr sind einer Hoffnung auf eine Entkrampfung des Ost-West-Konfliktes gewichen. Sogar eine drastische Reduk tion der strategischen Nuklearwaffen der Superm!chte rUckt in greifbare N!he. Wenn der Eindruck nicht t!uscht, dann erleben wir zur Zeit - nicht zuletzt durch die Ver~nderungen in der UdSSR - einen weitreichenden Wandel in der internationalen Po litik, und in solchen Zeiten des Umbruchs sind Prognosen bekannt lich am schwierigsten. Die Entwicklung der letzten Jahre hat viele Prophezeiungen und Weltbilder konservativer Strategen und linker Theoretiker widerlegt. Die vorliegende Arbeit wurde im Sommer 1986 fertiggestellt und im November am Fachbereich Sozialwissenschaften der Universit~t OsnabrUck als Dissertation eingereicht und angenommen. Die jfingste Entwicklung nach der Stationierung der Mittelstrecken systeme konnte leider nicht mehr eingearbeitet werden. Inwieweit die Arbeit zum Verst~ndnis dieser Entwicklung beizutragen vermag und die Analyse der Probleme der westlichen Milit~rstrategie und der Entspannungspolitik trotz des Risikos, von der Tagespolitik fiberholt zu werden, Bestand hat, muB der Leser entscheiden. Der Text ist von einigen sprachlichen. Korrekturen abgesehen unver~ndert geblieben. I. Teil Die Krise der Militarischen Sicherheitspolitik.- 1. Kapitel Das Prinzip der Abschreckung und Seine Krise.- 1.1. Irrationalitt der Rstung?.- 1.2. Der Begriff der Strategie.- 1.3. Abschreckung: Weder Krieg noch Frieden.- 1.3.1. Kritik der Abschreckung als die Permanenz des Krieges.- 1.3.2. Abschreckung als Kriegsverhtung.- 1.4. Logik der Abschreckung.- 1.4.1. Die "Nemesis" der Macht.- 1.4.2. Verteidigung oder Vergeltung.- 1.4.3. Modelle einer glaubwrdigen Abschreckung.- 1.5. Die Schlesinger-Doktrin: Die Flexibilisierung der Nuklearstrategie.- 1.5.1. Clausewitz-Renaissance: die Begrenzbarkeit des Nuklearkrieges.- 1.6. Die Krise der Abschreckung.- 2. Kapitel Die Doktrin der Flexible Response.- 2.1. Die Grnde fr die Einfhrung der flexible response.- 2.2. Die Rezeption der amerikanischen Strategie in Westeuropa.- 2.3. Die Bedeutung der flexible response fr die Verteidigung der BRD.- 2.3.1. Funktion der taktischen Nuklearwaffen.- 3. Kapitel Die Debatte um den NATO-Doppelbeschluss.- 3.1. Inhalt des Beschlusses.- 3.2. "Nachrstung" als Wiederherstellung des militrischen Gleichgewichts.- 3.2.1. Begriff des Gleichgewichts.- 3.2.2. Die Begrndung der Bundesregierung.- 3.2.2.1. Die These vom nichtexistierenden Gegengewicht.- 3.2.2.2. Die Raketenlcke: SS-20 oder nukleares Patt.- 3.2.2.3. Die militrische und politische Funktion sowjetischer Mittelstreckensysteme.- 3.2.2.4. Das Ankoppelungsproblem und die Landstationierung.- 3.2.2.5. Verhandlungsziel Null-Lsung.- 3.3. Nachrstung zur Wiedererlangung der Eskalationsdominanz.- 3.3.1. Eskalationskontrolle und Eskalationsdominanz.- 3.3.1.1. Zum Begriff der Option, woran sich grundlegende Probleme der Strategieanalyse anschlieen.- 3.3.2. Flexible response und der Zwang zur Eskalationsdominanz.- 3.3.3. Die strategische Ambivalenz eurostrategischer Systeme. Zusammenfassung und Bewertung der Begrndungen.- 3.4. Nachrstung als Instrument eines regional begrenzten Nuklearkrieges.- 3.4.1. Der "gewinnbare" Atomkrieg.- 3.4.2. Die PD-59 - Evolution oder Revolution?.- 3.4.3. Die "Enthauptung" der UdSSR und die Pershing II.- 3.4.4. Die Doktrin der "horizontalen Eskalation".- 3.4.5. Die konventionelle Variante der "horizontalen Eskalation".- 3.5. Die Rstungskontrollfunktion des Doppelbeschlusses.- 3.5.1. Die Entstehungsgeschichte des Doppelbeschlusses und die Differenzen in der SPD.- 3.5.2. Politische Funktion und Folgen der Mittelstreckensysteme.- 3.6. Fazit: Die Krise der militrischen SicherHeitspolitik.- II. Teil Die Politischen Dimensionen der Sicherheit.- 4. Kapitel Entspannung: Theorien und Implikationen.- 4.1. Der Harmel-Bericht.- 4.2. Theorien der Entspannung - Entspannung als "Epochenbegriff".- 4.3. Auswirkungen der Entspannung auf die Bundesrepublik.- 4.3.1. Der Kalte Krieg in Deutschland und die Verbindung von uerer und innerer Sicherheit.- 4.3.2. Die "Staatsrson" einer Mittleren Macht.- 4.3.3. Die Sicherung der "Freiheit der Eigenentwicklung".- 5. Kapitel Politische Konzeptionen der Entspannung.- 5.1. Kissinger und die Theorie des Gleichgewichts - Die Entspannungskonzeption.- 5.1.1. Kissingers Einschtzung der weltpolitischen Lage angesichts des Machtverlustes der USA.- 5.1.2. Entspannung als "Disziplinierung" der UdSSR.- 5.2. Das Entspannungskonzept Brandts als berwindung der Teilung Europas.- 5.2.1. Das Konzept einer Europischen Friedens- und Sicherheitsordnung.- 5.3. Die Befrchtungen der USA ber die Folgen der Ost-und Entspannungspolitik.- 5.4. Die "realistische" Entspannungspolitik Schmidts.- 5.5. Kritik und Krise der amerikanischen Entspannungspolitik.- 6. Kapitel Neue Dimensionen der Sicherheit.- 6.1. Soziokonomische Krise und Sicherheit.- 6.2. Neue Bedrohungen - "Die Sicherheit des Westens".- 6.3. Die Kontroverse ber die Ausdehnung des NATO-Gebietes.- 7. Kapitel Entspannung als Krisenfaktor der NATO.- 7.1. Hegemoniekrise und Funktionswandel der NATO fr die USA.- 7.2. Die Teilbarkeit oder Unteilbarkeit der Entspannung.- 8. Kapitel Anstze Einer Knftigen Sicherheitspolitik.- 8.1. Die sicherheitspolitische Debatte in der BRD.- 8.1.1. Die NATO-Mitgliedschaft als Staatsrson der BRD.- 8.1.2. Die Selbstbehauptung Europas oder die Neuentdeckung Europas durch die SPD.- 8.1.3. Sicherheitspartnerschaft und atomwaffenfreie Zonen.- 8.2. Anstze "alternativer Sicherheitspolitik".- 8.3. Die "Europisierung Europas" - Perspektive und Resmee.